Polly Higgins kommt zu den Erdgesprächen nach Wien: 16 .& 17.Mai 2013

Am Donnerstag, den 16.Mai 2013 wird Polly Higgins bei Österreich’s größte grüner Vortragsveranstaltung, den Erdgesprächen, auftreten.

Bereits zum 6.Mal finden in diesem Jahr die Erdgespräche unter dem Motto “Bottom up”statt. Neben Polly Higgins begeistern sie dort Tim Jackson, Bill McKibben, Alexander Egit und Harald Katzenschläger mit spannenden Vorträgen. Ein anschließnder Netzwerkabend bietet Möglichkeiten zum Austausch.

Für die Teilnahme an den Erdgesprächen können Sie sich hier anmelden!

Am Freitag den 17.Mai 2013 geht es weiter mit dem EARTHaction Workshop. Die Teilnehmer/innen verbringen einen Tag bei der oekostrom AG, um mit Polly Higgins weltverändernde Ideen rund um das Thema Ökozid zu entwickeln.

Anmeldung: global@neongreen.net

 

Die Grünen Österreich fordern Regierung auf, sich für ein internationales Ökozid-Gesetz einzusetzen

April 2013 – Mit einem Entschließungsantrag fordern die grünen Abgeordneten Christiane Brunner, Judith Schwentner und Eva Glawischnig-Piesczek die österreichische Bundesregierung auf, sich für die Anerkennung des Ökozids als Völkerrechtsverbrechen einzusetzen.

Einen entsprechenden Entschließungsantrag reichte die Nationalratsabgeordnete Christiane Brunner während der Nationalratssitzung Ende April ein. Der Antrag wurde dem Umweltausschuss zugewiesen, der hierzu weiter beraten wird. Konkret verlangen die Abgeordneten auf internationaler Ebene die Aufnahme des Ökozids als fünftes Verbrechen gegen den Frieden vorzuschlagen und sich für die Umsetzung einer internationalen Ökozid-Gesetzgebung einzusetzen.

Den Entschließungsantrag können Sie hier nachlesen.

Petra Bayr, Nationalratsabgeordnete, ruft zur Unterstützung der EBI “Stoppen Wir den Ökozid in Europa” auf!

Petra Bayr, Nationalratsabgeordnete (SPÖ), Österreich, ruft anlässlich des Tag des Wassers zur Unterstützung der EBI “Stoppen Wir den Ökozid in Europa” auf!

Bayr zum Tag des Wassers (21.März 2013): Verbrechen gegen die Umwelt müssen strafbar werden
EU-Bürgerinitiative zu Ökozid unterstützen

Anlässlich des Internationalen Tags des Wassers erinnert Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung, dass viel zu viele Menschen keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser haben: “Fast 780 Millionen Menschen haben weltweit keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. 3,4 Millionen Menschen sterben jedes Jahr an Folgekrankheiten von verunreinigtem Wasser.” Die Gründe für fehlendes Trinkwasser sind vielfältig. Einer ist Verunreinigung durch Unternehmen oder Organisationen, die meist ohne Konsequenzen für die Verantwortlichen bleibt. Die Europäische BürgerInneninitiative “Stopp Ökozid” möchte das ändern. Sie hat zum Ziel, Verbrechen gegen die Umwelt, so genannten Ökozid, in einem ersten Schritt auf europäischer Ebene strafbar zu machen. ****

“Weil Verbrechen gegen die Umwelt nicht vor nationalen Grenzen halt machen, ist es wichtig, ein grenzüberschreitendes Instrument für den Umweltschutz zu haben”, ist Bayr von dem länderübergreifenden Ansatz überzeugt. Eine EU-weite Ökozid-Richtlinie wäre “ein guter Ausgangspunkt, Ökozid weltweit, also durch den Internationalen Strafgerichtshof”, verfolgen zu können, führt Bayr aus.

Die BürgerInneninitiative benötigt eine Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Mitgliedstaaten. Dann muss die Europäische Kommission den Vorschlag gründlich prüfen und gegebenenfalls reagieren.

Mehr Infos zur BürgerInneninitiative und die Möglichkeit diese zu unterstützen, finden Sie hier:  http://www.endecocide.eu/?lang=de

Erfolgreicher Start der Euopäischen Bürgerinitiative

Die Europäische Bürgerinitiative “Stoppen wir den Ökozid in Europa” kann ab sofort unterschrieben werden! Hier geht es zur Seite der Europäischen Bürgerinitiative.

Bild (v.l.n.r): Keith Taylor (MEP), Polly Higgins, Jo Leinen (MEP), Prisca Merz (Leitung BürgerInnenauschuss), Jo Leinen (MEP)

Mit einer Auftaktveranstaltung im Europäischen Parlament wurde die Unterschriftensammlung für die EBI am 22.Januar 2013 offiziell eingeleitet. Zur Veranstaltung eingeladen haben die MEPs Jo Leinen (SPD Deutschland) von der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten & Demokraten im Europäischen Parlament sowie Eva Joly (Frankreich Europe Écologie) und Keith Taylor (Green Party, Vereinigtes Königreich) von der Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz. Polly Higgins trat als Gastrednerin auf.

Was brauchen wir für den Erfolg der EBI?

Der Bürgerausschuss muss innerhalb eines Jahres eine Million Stimmen innerhalb der EU sammeln, dabei müssen in mindestens sieben EU Staaten eine Mindestanzahl an Stimmen abgegeben werden.

In Österreich müssen 14.250 gültige Unterstützungserklärungen gesammelt werden, um als eines der erforderlichen sieben Länder gezählt zu werden. In Deutschland sind 74.250 gültige Unterstützungserklärungen erforderlich.

November – Talk & Training mit Polly an der BOKU Wien

Im November wird Polly für einen Gastvortrag und einen eintägigen Workshop zum Ökozid-Gesetz nach Österreich zurückkehren. Beide Veranstaltungen werden in Kooperation mit dem Zentrum für Globalen Wandel und Nachhaltigkeit an der BOKU Wien angeboten.

 1. Gastvortrag: Ecocide- The Missing 5th Crime Against Peace

Wann: Freitag, 23. November 2012 um 17.00 Uhr
Wo: Schwackhöferhaus, Seminarraum 9 (Peter-Jordan-Straße 82, EG), Wien

2. Eintägiger Workshop: Ökozid-Gesetz

Wann: Samstag, 24.November 2012 von 9.30 Uhr bis 17 Uhr
Wo: Seminarraum Meteorologie Peter-Jordan-Straße 82, 1.Floor at the Institut für Meteorologie, BOKU
Polly Higgins wird ein vertiefendes ganztägiges Training zum Ökozid-Gesetz an der BOKU anbieten. Die Ausbildung ist kostenlos, wir bitten allerdings um eine Spende. Für weitere Details und eine Platzreservierung schreiben Sie bitte eine  E-Mail an julika@oekozid.org.

Polly Higgins kommt nach Österreich

Polly Higgins kommt nach Österreich. Sie wird sich mit Vertretern aus Politik und 3. Sektor treffen sowie an mehreren Abenden in Wien und Graz zu den Inhalten und Hintergründen der Kampagne sprechen. Alle Veranstaltungen sind öffentlich.

Montag, 22.Oktober, 18.30 Uhr
HUB Vienna, Lindengasse 56, Top 18-19, 1070 Wien

Anmeldung: http://hubtalk-phiggins.eventbrite.com/

 

Dienstag, 23.Oktober, 19.30 Uhr
C3 – Centrum für Internationale Entwicklung, Sensengasse 3,1090 Wien

 

Mittwoch, 24.Oktober
Eröffnungsrede Elevate Festival, Graz

Polly Higgins wird die Eröffnungsrede für das Elevate Festivals 2012 halten und ihre aktuelle Kampagne „Eradicating Ecocide“ präsentieren. Außerdem dabei:

Die Trägerin des Alternativen Nobelpreises Vandana Shiva. Die Physikerin und Aktivistin beteiligt sich ebenso an der Eröffnungsveranstaltung: Via Videostream wird sie live aus Indien zugeschaltet.

Eine weitere Teilnehmerin ist die ehemalige US-Kongressabgeordnete und Präsidentschaftskandidatin der Green Party von 2008 Cynthia McKinney. Sie berichtet (ebenfalls via Live-Videostream) wenige Tage vor der diesjährigen US-Präsidentschaftswahl über die politische und gesellschaftliche Lage in den USA.

Für einen hochkarätigen literarischen Beitrag sorgt die Autorin Kathrin Röggla, die als Ehrengästin der Literaturschiene „hoergeREDE“ einen eigens für diesen Anlass geschriebenen Essay zum Festivalthema präsentieren wird.

Ein besonderes Highlight: Noam Chomsky, einer der wichtigsten kritischen Intellektuellen der Gegenwart und Verfasser von mehr als 100 wissenschaftlichen und gesellschaftskritischen Büchern, schickt eine Videobotschaft nach Graz.

Moderiert wird die Eröffnungsshow von Clemens Haipl, einem der Hauptprojektleiter des legendärenProjekt X von FM4.

Unveröffentlichte UNO Dokumente: Ökozid sollte Völkerrechtsverbrechen werden

Der Öffentlichkeit bisher unbekannte Dokumente der Vereinten Nationen belegen, dass Ökozid 1996 neben Genozid zu einem Völkerrechtsverbrechen erklärt werden sollte. Damit wäre  der Ökozid zu einer international verfolgbaren Straftat geworden.
Bahnbrechende Forschungsergebnisse* zu einer Ökozid-Gesetzgebung und damit zu einer internationalen Ahndung massiver Umweltzerstörungen wurden am 19. Juli 2012 in London bekannt gegeben. Eine neu eingerichtet Forschungsgruppe an der University of London School of Advanced Studies unter der Leitung des Human Rights Consortium (HRC) brachte bisher unbekannte Dokumente der Vereinten Nationen ans Licht. Über 10 Jahre gezielter Debatten, Diskussionen, Forschung sowie der Entwurf zu einem Straftatbestand wurden entdeckt und belegen, dass Ökozid bereits 1996 neben Genozid zu einem Völkerrechtsverbrechen erklärt werden sollte. Bis der geplante Straftatbestand aus noch nicht bekannten Gründen aus dem Text entfernt wurde, der später das Römische Statut wurde. Das Römische Statut kodifiziert die derzeit vier Verbrechen gegen den Frieden: Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen der Aggression und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Für 121 Vertragsstaaten ist das Römische Statut rechtsverbindlich (Stand 2. Juli 2012).

Das am 19.Juli 2012 offiziell lancierte “Ökozid – Projekt” gab diese Ergebnisse im Rahmen einer Podiumsdiskussion bekannt. Moderiert von Dr. Michele Lamb, Leiter des Crucible Centre for Human Rights Research der University of Toronto, diskutierten verschiedene Redner die ersten Ergebnisse der Forschungsarbeit und die sich daraus ergebenen Konsequenzen: Dr. Damien Kurz, der neu ernannte Direktor des Human Rights Consortium, Anja Gauger, Forschungsleitung, und Polly Higgins, welche im April 2010 bei den Vereinten Nationen die Erklärung des Ökozid zum 5.Verbrechen gegen den Frieden beantragte. Die ersten Ergebnisse der Forschungsgruppe lassen Diskussionen zu einer internationalen strafrechtlichen Verfolgung des Ökozids bis auf das Jahr 1972 zurückverfolgen.

Dr. Damien Short, der neu ernannte Direktor des Human Rights Consortium und einer der Autoren des ersten Forschungsberichts erklärte: “Dies ist die erste einer Reihe von Forschungsarbeiten im Rahmen des Ökozid-Projekts. Es ist ein zeitlich passendes und entscheidendes Stück Forschung, das viele Fragen beantwortet und gleichzeitig sehr viel mehr neue aufwirft. Das Forschungspapier bildet die Grundlage für ein Verständnis, auf dem wir weiter aufbauen müssen. Es gibt noch sehr viel mehr wichtige Arbeit zu tun.“

Polly Higgins, Rechtsanwältin, welche die Vereinten Nationen auffordert, Ökozid zum 5.Verbrechen gegen den Frieden zu erklären und im April 2010 hierzu eine internationale Kampagne startete, sagte: “Diese Ergebnisse sind von unschätzbarem Wert. Nicht zuletzt zeigen sie, dass ein Straftatbestand Ökozid in den Köpfen derjenigen, die ursprünglich an der Ausarbeitung der Verbrechen gegen den Frieden beteiligt waren, sehr präsent war. Es bestätigt uns darin, dass Ökozid das fehlende fünfte Verbrechen gegen den Frieden ist. Darüber hinaus wird es den Prozess, weltweit Nationen und die Vereinten Nationen in eine entsprechende Gesetzgebung einzubeziehen, beschleunigen. Noch nie hat es in der Geschichte einen derart entscheidenden Zeitpunkt für Maßnahmen gegeben, welche die massenhafte Beschädigung und Zerstörung unserer Erde aufhalten können, insbesondere nach dem vollendeten Scheitern des Rio +20 Erdgipfels.”

* Kopien der Forschungsarbeit können unter http://www.sas.ac.uk/hrc/projects/ecocide-project heruntergeladen werden.
Autoren des Forschungsberichts „Ökozid ist das fehlende fünfte Verbrechen gegen den Frieden“: Dr. Damien Kurz, Polly Higgins, Anja Gauger, Maïmouna-Lise Pouye Rabatel und Louise Kulbicki

University of London launches project to investigate Ecocide as an international crime

The Human Rights Consortium(HRC) at the School of Advanced Study is delighted to announce the launch of the Ecocide Project on 19 July 2012.

The HRC’s Ecocide Project is a unique academic forum that will provide a national focal point for leading, facilitating and promoting research into the problem of ecocide and its human rights implications. The project will host conferences, workshops, seminars, short courses and other events to promote and facilitate research on the problem of ecocide and the potential solutions. It will lead and manage policy impact research and training projects, and carry out consultancy work on Ecocide law development.

The Human Rights Consortium (HRC) brings together the multidisciplinary expertise in the institutes of the School of Advanced Study to provide a national and international collaborative centre for the support, promotion and dissemination of academic and policy work in the broad area of human rights.

At the project launch, groundbreaking research into the law of ecocide will be announced. Documentation has just come to light providing evidence that the United Nations has already spent 11 years examining Ecocide as an international Crime Against Peace. Over that period many countries voiced their support for making Ecocide an international crime. Despite this, deliberations were halted in 1996. A panel will debate the HRC’s first research paper for the Ecocide Project entitled Ecocide is the missing 5th Crime Against Peace and discuss the ramifications of these findings for the current proposal which would make Ecocide the 5th Crime against Peace.

The findings of the research paper will be debated by Dr Damien Short, the newly appointed Director of the Human Rights Consortium; Anja Gauger, Lead Researcher; and Polly Higgins, proposer for a law of Ecocide. The panel will be chaired by Dr Michele Lamb, Director of the Crucible Centre for Human Rights Research at the University of Roehampton.

Copies of the research paper will be made available to the press and public on 19 July.

The launch will be held in the Macmillan Hall, ground floor, Senate House, at 5pm on 19 July 2012. All are welcome. If you wish to attend please RSVP to Chloe Pieters: chloe.pieters@sas.ac.uk.

Louise reports back from Rio+20 Earth Summit

In need of new leadership

Many have said that if Jesus Christ were alive today, he would recognise the moral imperative of stopping our killing of the Earth. Indeed, the whole of humanity is in jeopardy if we don’t step up to the challenge and really change the trajectory of where we are headed. Here in Rio, a green-lit “Christo Redentor” – Christ the Redeemer – watches over the city, serving as an important reminder that we are in desperate need of new leadership…..and if it’s not going to be Jesus, then who?

The Lawyers leading the way?

In the past many visionaries and leaders have been lawyers – think of Gandhi and Nelson Mandela. So when I arrived at the World Congress on Justice, Law and Governance for Environmental Sustainability (a pre-Rio conference) I was full of hope that just maybe we might be able to come up with some concrete legal solutions (i.e making Ecocide a crime), to halt humanity in its current trajectory of destroying the environment.

The World Congress is a closed-door invitation-only event. It brought together some of the top legal minds in the world; Attorney-Generals, Chief Prosecutors, Auditors-General, Chief Justices, Senior Judges and other legal practitioners to discuss the role of the law in achieving sustainable development and to create a document to be taken to world leaders at the Earth Summit.

The event opened on the 17th at the impressive Tribunal de Justica, Rio De Janeiro. Achim Steiner, the UN’s Environment Programme (UNEP) Executive Director, gave an inspiring speech whilst Ricardo Lorenzetti, the Supreme Court Chief Justice of Argentina, made clear the importance of the judiciary in ensuring governments do not renege on their promises. We then took a shuttle bus 100 km out of Rio to the Portabello Resort in Mangaratiba; where surrounded by luscious green mountains and a palm tree-lined private beach, it was quite easy to forget the urgency of addressing the critical issues humanity and the Earth are facing.

In Mangaratiba the first day opened with Bakary Kante, UNEP’s Director of the Division of Environmental Conventions. He is a clear leader with a strong moral radar. Kante emphasised that the outcome of the World Congress “must mark environmental law history” and that “we cannot have an elephant give birth to a mouse”. The following days were long, and heated discussions took place relating to the nexus between human rights and environmental rights, and the need to identify transnational environmental crimes. In these sessions I emphasised the need to create a crime of Ecocide which led to fruitful discussions; it was evident that there was much support for the idea. I also took up Bakary Kante’s call for participants to put in writing any substantial proposals to be included in the final outcome document. It was then up to fate. Whilst a select few disappeared behind closed doors to determine the content of the final document, we were left with Bobby McFerrin’s classic tune being strummed on a guitar with the hopeful words ringing in our ears, “Don’t worry, be happy.”

The plenary reconvened 2 hours behind schedule, and the draft final Outcome document was read out. One of the positive outcomes of the document was that it stressed the need for UNEP to be transformed to allow it to advance the global law making agenda – but where were the laws suggested? It failed to take into account a number of proposals – including any reference to the law of Ecocide, or even the need to develop international environmental crimes. I later found out that the proposal to include making Ecocide a crime had been opposed strongly by one country, which one was not disclosed. The Latin American countries had reached a separate agreement which seemed stronger referencing environmental rights and an international court for the environment.

People wanted to speak. The steering committee rejected the call for comments until one participant stood up and spoke out about the importance for us to be able to comment. At which point things heated up. Others started to speak out too; a number of lawyers raised a number of issues highlighting their discontent with the Outcome document. I stood up and pointed to the footnote in the text which read: “ this declaration attempts to capture the wide range of views of participants….it does not represent a formally negotiated outcome nor does it necessarily represent…consensus on all issues.” My proposal to call on our world leaders to make Ecocide a crime should have been included, or at the very least the emphasis on developing environmental crimes – which had been discussed extensively and was supported by a number of lawyers present.

When the plenary finally came to a close, it was unclear whether these comments would be taken into consideration. The final session was held in the Supreme Court. We all wanted to hear the outcome of the final document and the translation of the Portuguese Latin American agreement. But it never came. The Outcome document was not presented, nor was any part of it read out; instead one of the steering committee announced that it had been adopted by consensus. What happened next left me questioning the whole system: for the next ten minutes a Brazilian soprano singer sang. Her voice soared, but what of the outcome? The situation was quite bizarre.

A green future?

Bakary Kante spoke in the closing session that the World Congress marked a point in history where we were all starting on a journey to achieving something beautiful. Given the urgency of the problems we are facing, I just hope the journey is a short one. Perhaps the next World Congress should be held at a Tar Sands resort.

With hope,

Louise Kulbicki